Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Online Terminplaners

Stand: 20.09.2010

Vorbemerkung

Der Online Terminplaner (nachfolgend "Terminplaner" genannt) ist ein interaktives Online-Angebot von mir, Martin Thoma (nachfolgend "ich" genannt). Sie können es unter www.martin-thoma.de/terminplaner abrufen. Der Terminplaner dient der Koordination von Terminen an einer Schule. Registrierte Nutzer können über den Terminplaner Termine eintragen, bearbeiten und löschen. Das Registrieren eines neuen Lehrers ist kostenlos. Das Registrieren einer Schule ist kostenpflichtig.

Für die Nutzung des Terminplaners gibt es bestimmte Regeln. Das sind meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese finden Sie im nachfolgenden Text. Bitte lesen Sie sich die AGB aufmerksam durch, bevor Sie sich beim Terminplaner anmelden. Sie dürfen sich nur anmelden, wenn Sie alle Punkte in den AGB verstanden haben.

Wenn Sie das Feld "Ja, ich habe die AGB gelesen und erkläre mich damit einverstanden" anklicken, stimmen Sie den folgenden AGB zu.

1. Allgemeines

1.1

Meine nachfolgenden AGB regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen mir als Betreiber des Terminplaners und Ihnen als registriertem Nutzer.

1.2

Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur "Dienste" genannt), die ich derzeit und zukünftig im Terminplaner anbiete. Mehr Informationen über die bestehenden Dienste im Terminplaner finden Sie unter Punkt 4.1. In der Zukunft kann ich für bestimmte Dienste gegebenenfalls Zusatzbedingungen mit Ihnen vereinbaren (nachfolgend: "Zusatzbedingungen"). Ich werden Sie rechtzeitig vor der Nutzung eines solchen Dienstes auf bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3

Ich kann die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb des Terminplaners auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränken. Das gilt insbesondere für Dienste, für die Sie Zusatzbedingungen akzeptieren oder eine gesonderte Zustimmung abgeben müssen.

2. Registrierung

2.1

Für viele Funktionen des Terminplaners, müssen Sie sich zuerst registrieren. Die Registrierung von Benutzern (z.B. Lehrer) ist kostenlos, die von Schulen kostenpflichtig.

2.2

Sie dürfen sich nur beim Terminplaner registrieren, wenn Sie diese AGB verstanden haben.

2.3

Registrieren können Sie sich über das Formular unter www.martin-thoma.de/terminplaner/CreateAccount.php als Benutzer oder unter www.martin-thoma.de/terminplaner/InsertSchule.php als Schule. Wenn Sie sich mit den Ihnen zugeschickten Zugangsdaten, die aus einem Benutzernamen und einem Passwort bestehen, anmelden, wird das Registrierungsverfahren abgeschlossen. Im angezeigten Formular müssen Sie den AGB zustimmen.

2.4

Sie haben sich erfolgreich registriert, wenn Sie den Registrierungsprozess durch Anklicken der Schaltfläche "Benutzeraccount anlegen" abgeschlossen haben. Mit Anklicken dieser Schaltfläche kommt der Vertrag über die Nutzung des Terminplaners zwischen Ihnen und mir zustande.

2.5

Nach Ihrer erfolgreichen Registrierung können Sie den Terminplaner über den Login-Bereich nutzen. Als Zugangsdaten brauchen Sie Ihre Benutzerkennung (z.B. Nachname und erste Buchstabe des Vornamens) und das Ihnen zugeschickte Passwort bzw. Ihr selbst gewähltes Passwort.

2.6

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Das heißt, ich kann eine Registrierung einer Schule oder eines Lehrers ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3. Löschen des Accounts

3.1

Wenn Sie den Terminplaner nicht mehr nutzen möchten, können Sie ihren Account jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist, löschen. Dafür klicken Sie unter "Einstellungen" auf "Benutzeraccount löschen".

3.2

Wenn Sie Ihren Benutzer-Account löschen, werden alle Ihre personenbezogenen Daten dauerhaft überschrieben. Alle von Ihnen hinzugefügten Termine bleiben gespeichert, allerdings ohne Ihren Namen. Dieser Schritt ist nicht rückgängig zu machen.

3.3

Ich kann den Nutzungsvertrag mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere zur Löschung des Accounts nach Punkt 6.1. und Punkt 6.2 der AGB bleibt bestehen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für mich nicht mehr zumutbar ist. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn Sie gegen die Pflichten aus Punkt 5.1 verstoßen oder ein in Punkt 6.2. aufgezählter Fall vorliegt.

4. Vertragsgegenstand

4.1 Dienste

Der Online Terminplaner ist eine Webplattform zum planen und koordinieren von Terminen. Sie können Termine erstellen, bearbeiten und löschen. Insbesondere stehen folgende Dienste zur Verfügung:

4.2

Es kann erforderlich sein, Leistungen und Dienste im Terminplaner teilweise oder auch ganz zu beschränken. Gründe dafür können Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Plattform, die Betriebsfähigkeit der Server oder die Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen sein. Ich werde dabei Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am Terminplaner vorher auf der Webseite ankündigen.

5. Was wird bei der Nutzung des Terminplaners von Ihnen erwartet?

Ich habe hier einige Verhaltensregeln aufgeführt, an die Sie sich halten müssen, wenn Sie den Terminplaner nutzen. Die Einhaltung dieser Verhaltensregeln ist wichtig, damit der Terminplaner für Sie und auch für alle anderen Benutzer sicher und gut funktionieren kann. Ich habe diese Verhaltensregeln unter Punkt 5.1 zusammengefasst. Die einzelnen Verhaltensregeln werden Ihnen dann in den Punkten 5.2 bis 5.5 ausführlich erklärt.

5.1 Zusammenfassung der Verhaltensregeln

Zusammengefasst erwarte ich von Ihnen, dass Sie folgende Verhaltensregeln bei der Nutzung des Terminplaners beachten:

5.2 Bei der Anmeldung mit Ihren Zugangsdaten

5.2.1

Sie müssen Ihr Passwort, das Sie zum Einloggen verwenden, vertraulich behandeln und dürfen es Dritten nicht mitteilen oder weitergegeben. Auch ich werde Sie nie nach ihrem Passwort fragen. Sie dürfen anderen Personen nicht ermöglichen, den Terminplaner mit Ihren Zugangsdaten (Benutzerkennung und Passwort) zu nutzen. Insbesondere dürfen Sie ohne unsere Zustimmung Dritten keinen Zugriff auf Ihren Account gewähren; dies gilt auch, wenn ein Dritter auf Ihren Account zugreift, damit Sie bestimmte Informationen im Zusammenhang mit Ihrem Account leichter abrufen können. Wenn Sie vermuten, dass ein Dritter Kenntnis von Ihren Zugangsdaten (Benutzerkennung und Passwort) hat und/oder Ihren Account missbraucht, müssen Sie mich umgehend darüber informieren. Schicken Sie mir hierzu eine E-Mail an info@martin-thoma.de mit dem Betreff "Accountmissbrauch".

Bei der Wahl Ihres Passwortes sollten Sie darauf achten, dass dieses von anderen Personen nicht ohne weiteres erraten werden kann. Besonders wichtig ist, dass Ihr Passwort nicht mit anderen bei der Registrierung gemachten Angaben, wie etwa Ihrem Namen, identisch ist.

5.2.2

Wenn Sie Ihre Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) ändern möchten, können Sie dies im Terminplaner in der Rubrik "Einstellungen" tun.

5.3 Bei der Einstellung von Inhalten im Terminplaner

5.3.1

Sie können im Terminplaner Inhalte veröffentlichen und anderen Benutzern zugänglich machen. Inhalte sind unter anderem Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Videos, Links und sonstige Informationen, die von Ihnen eingestellt werden. Für diese Inhalte sind Sie verantwortlich. Sie müssen daher sicherstellen, dass sie nicht gegen geltende Gesetze oder diese AGB verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen und dass Sie sie nutzen dürfen.

Insbesondere dürfen Sie nicht die folgenden Inhalte veröffentlichen:

Die obige Auflistung von Inhalten, die Sie nicht veröffentlichen dürfen, ist nicht abschließend.

5.3.2

Bevor Sie ein Bild oder eine Datei einstellen, müssen Sie sicherstellen, dass Sie das Bild bzw. die Datei nutzen dürfen. Das heißt, dass Sie nur Bilder bzw. Dateien einstellen dürfen, die Sie selber gemacht haben oder bei denen Sie die Erlaubnis haben, sie zu nutzen. Außerdem müssen Sie sicherstellen, dass die Veröffentlichung des Bildes nicht gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) verletzt.

5.3.3

Sie dürfen Bilder oder Videos, auf denen andere Personen zu erkennen sind, nur einstellen, wenn die andere bzw. die anderen Person(en) damit einverstanden sind.

5.3.4

Ich kann Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken, Fotos, Videos und sonstige Informationen), die Sie im Terminplaner einstellen auch ohne Vorankündigung entfernen. Voraussetzung ist, dass ich konkrete Anhaltspunkte habe, dass die Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, die AGB und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

5.4 Die Sicherung Ihrer Daten

Damit Sie eigene Inhalte und Informationen auch unabhängig vom Terminplaner gesichert haben, sollten Sie diese zusätzlich an anderer Stelle (z.B. auf Ihrem eigenen Computer) abspeichern oder ausdrucken.

5.5 Bei Störung des Terminplaners

5.5.1

Störende Eingriffe in den Terminplaner sind verboten. Sie dürfen insbesondere keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Terminplaners oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können (z.B. massenhaftes oder unverlangtes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten Spam).

5.5.2

Elektronische Angriffe jedweder Art auf den Terminplaner (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Terminplaner Plattform eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem, aber nicht ausschließlich, die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

5.6 Was wird von der Schule erwartet

Das Nutzungsentgeld ist von der Schule im Voraus zu bezahlen.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch die Nutzer

6.1

Der Terminplaner kann nur dann sicher für alle Nutzer funktionieren, wenn alle Nutzer diese AGB – insbesondere die Regeln unter Punkt 5.1 – einhalten. Wenn und soweit sich für mich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Sie gegen die gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen, werde ich eingreifen. Hierbei werde ich Ihre berechtigten Interessen beachten und berücksichtigen, ob Sie ohne Verschulden gegen die Regeln verstoßen haben. Wenn Sie die Regeln nicht einhalten, kann ich

6.2

Ich darf den Nutzungsvertrag Ihnen gegenüber außerordentlich (wie in Punkt 6.1 der AGB beschrieben) kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, so dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen für mich nicht mehr zumutbar ist. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn Sie die Regeln aus Punkt 5.1 dieser AGB verletzen oder wenn Sie

6.3

Falls Sie gegen diese Regeln verstoßen und Ihr Account deshalb gelöscht wurde, dürfen Sie den Terminplaner nicht weiter nutzen. Sie dürfen sich danach nicht erneut im Terminplaner anmelden.

6.4 Sanktionen für Schulen

Falls die Schule das Nutzungsentgeld nicht bezahlt hat (siehe Punkt 5.6) wird der Account der Schule gesperrt. Das Bedeutet, dass kein Termin mehr exportiert oder angezeigt werden kann.

Sobald bezahlt wurde, wird der Account innerhalb von fünf Werktagen wieder freigeschaltet.

7. Beschränkte Haftung

7.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen bin ich als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte ich allerdings Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung oder einer rechtswidrigen Information von Ihnen im Terminplaner erlangen, werden diese Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang dazu gesperrt.

7.2

Ich hafte Ihnen gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen

Darüber hinaus hafte Ich für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.3

Soweit nicht ein Fall nach Punkt 7.2. vorliegt, hafte ich für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn ich, meine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen eine Vertragspflicht verletzen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen durften. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. In allen anderen Fällen hafte ich nicht für leichte Fahrlässigkeit.

8. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

8.1

Ich habe das Recht, Bestimmungen dieser AGB jederzeit zu ändern. Dabei halte ich mich an die Bestimmungen, die unter Punkt 8.1.1 bis einschließlich 8.1.3 dargestellt sind.

8.1.1

Mein Recht zur Änderung dieser AGB, wie in Punkt 8.1. beschrieben, gilt nicht für die Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Punkt 4 dieser AGB. Wenn ich Änderungen und/oder Abweichungen vom Vertragsgegenstand vornehme, werde ich Ihnen dies mitteilen. Falls durch die Änderungen/Abweichungen Ihre Interessen beeinträchtigt werden, werde ich Ihnen anbieten, den Terminplaner zu den veränderten Bedingungen weiter zu nutzen. Natürlich können Sie Ihre Mitgliedschaft weiterhin jederzeit, wie in Punkt 3.1 dieser AGB beschrieben, kündigen.

8.1.2

Wenn ich Änderungen an den AGB vornehme, die nicht unter Punkt 8.1.1 fallen, sende ich Ihnen die neuen AGB per E-Mail zu. Sie haben dann die Möglichkeit, der Geltung der neuen AGB innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Machen Sie dies nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Ich verpflichte mich, Sie in der E-Mail, die die geänderten AGB enthält, besonders darauf hinzuweisen, dass die geänderten AGB als von Ihnen angenommen gelten, wenn Sie der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der geänderten AGB widersprechen.

8.1.3

Wenn Sie der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Punkt 8.1.2 angeführten Frist widersprechen, bleibt mir die Möglichkeit erhalten, das Vertragsverhältnis mit Ihnen ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende zu kündigen.

8.2

Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von mir geschuldeten Leistung kann ich mich auch Dritter als so genannter Erfüllungsgehilfen bedienen.

8.3

An unserer Stelle können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für mich ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. In diesem Fall können Sie Ihr Vertragsverhältnis mir gegenüber ohne Angabe von Gründen kündigen (weitere Informationen zur sog. Abmeldung unter Punkt 3.1 dieser AGB).

8.4

Auf meine AGB und die vertragliche Beziehung zwischen mir und Ihnen wird ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet.

Martin Thoma
Schulstraße 21
86462 Langweid

Kontakt:
E-Mail: info@martin-thoma.de